Demokratiemüdigkeit

Mittwochskolumne von Paul Oppenheim


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Präsident Biden verkündet in Warschau, die Demokratien seien stärker geworden, die Autokratien seien geschwächt worden, als ob Waffen über die Stärke der Demokratie entscheiden. Sind nicht ganz andere Faktoren wichtiger?

In der Demokratie werden Regierungsentscheidungen vom Mehrheitswillen der Bevölkerung, nicht vom Willen einer Einzelperson oder einer Interessengruppe bestimmt. Seltsamerweise behaupten beinahe alle Staaten, Demokratien zu sein, auch wenn sie weder Meinungsfreiheit noch freie Wahlen zulassen. Auch Einparteienstaaten und Diktaturen berufen sich auf den angeblichen Mehrheitswillen ihrer Bevölkerung.

Das demokratische Ideal scheint aber selbst in seinen Hochburgen allerlei Rückschläge zu erleiden. Populisten gelingt es, mit der Verbreitung von „Fake News“ große Teile der Bevölkerung zu täuschen. Medien, insbesondere die sogenannten „Sozialen Medien“, und sogar spezialisierte Agenturen praktizieren Wahlbeeinflussung im großen Stil. Umfrageergebnisse werden wichtiger als der Ausgang von Wahlen.

Den größten Schwächeanfall erleidet aber repräsentative Demokratie, wenn sich immer mehr Menschen weigern, zur Wahl zu gehen. Die niedrige Wahlbeteiligung in den „westlichen Ländern“ gefährdet die Demokratie ebenso wie das Verhalten jener Politiker, die Wahlergebnisse in Frage stellen. Immer mehr Menschen misstrauen dem Grundprinzip der repräsentativen Demokratie. „Wahlen ändern sowieso nichts“, „auf meine Meinung hört niemand“, „Die da oben machen sowieso, was sie wollen“. Solche und ähnliche Sätze hört man allenthalben.
Hand in Hand mit Wählerfrust wächst die Bereitschaft zu Protestaktionen.

Festkleben und Denkmäler-Beschmieren sind die neuesten Protestformen, die einhergehen mit dem Ruf nach direkter Demokratie und Bürgerräten anstelle von Parlamenten. Das hat es zu Zeiten der APO in den 1960er Jahren alles schon gegeben, aber umso wichtiger ist es, Wahlen sorgfältig durchzuführen und mit dem Wählerwillen behutsam umzugehen. Mit diesen Worten blicke ich besonders nach Berlin, wo eine verschlampte Wahl der Demokratie großen Schaden zugefügt hat und die Missachtung des Wahlergebnisses fatale Folgen für die Akzeptanz repräsentativer Demokratie haben würde.

Die Nachrichten aus Berlin lassen aufhorchen. Eine Politikerin ist bereit den Wählerwillen zu akzeptieren, auch wenn sie rein rechnerisch auf dem Posten der Oberbürgermeisterin hätte bleiben können. Das stärkt Demokratie und verdient Respekt.


Paul Oppenheim

Tutu in Kopenhagen: ''Entweder nur Gewinner oder nur Verlierer''

Über eine halbe Million Unterschriften für den Schutz des Klimas
Genau 512.894 Unterschriften. Eine sechsstellige Zahl, sechs große rote Bälle mit je einer der Ziffern flogen von der Bühne am Kopenhagener Rathaus. Wanderten, von unzähligen Händen weitergeworfen, an das andere Ende des großen Platzes, wo sie jetzt weithin sichtbar zeigen: So viele Menschen haben sich dem Appell ''Countdown to Copenhagen'' angeschlossen. - Pressekonferenz mit Desmond Tutu und die Übergabe der Unterschriften an Yvo de Boer als MP3.
Der evangelische Militärbischof Martin Dutzmann verlangt eine Wende zum Zivilen im deutschen Afghanistan-Engagement. Im Interview mit dem Südwestrundfunk (SWR) am 26. November sagte Dutzmann, er glaube, es wäre „eher nicht“ sinnvoll, noch mehr Soldaten an den Hindukusch zu schicken.

20 Jahre friedliche Revolution

paneuropäisches Picknick - Montagsdemonstrationen - Fall der Mauer
Zeitzeugen erzählen, Kirchengemeinden gedenken, Medien informieren - Texte und Links auf reformiert-info

Peter Bukowski auf der EKD-Synode

Aussprache zum Ratsbericht am 25. Oktober 2009
Peter Bukowski von der Evangelischen Kirche im Rheinland zieht in der Aussprache zum Ratsbericht ein Resümee zum Calvin-Jahr. Der ein Reformator französischer Abstammung sei von den Menschen neu gelesen worden und in der Lehre überarbeitet dargestellt worden. Mit viel Akribie und Phantasie sei er der großen Öffentlichkeit nahe gebracht worden – auch einer Öffentlichkeit, die mancherseits als schwer erreichbar galt.
UEK. Die Vollkonferenz der Union Evangelischer Kirchen (UEK) in der EKD hat anlässlich des bevorstehenden 10. Jahrestages der Unterzeichnung der „Gemeinsamen Erklärung zur Rechtfertigungslehre“ eine nüchterne Bilanz des ökumenischen Dialogs der letzten zehn Jahre gezogen und die Notwendigkeit unterstrichen, diesen Dialog weiterzuentwickeln.

Augsburger Bekenntnis in Grundordnung der EKD? Kammer für Theologie rät ab

Neue Aufmerksamkeit für reformierte Tradition im Calvinjahr und zum Jubiläum der Barmer Theologischen Erklärung
EKD. Das Augsburger Bekenntnis von 1530 ist einer der wichtigsten Bekenntnistexte der Reformation und der aus ihr hervorgegangenen Kirchen. Auch aus dieser Erkenntnis heraus ist vor einigen Jahren der Vorschlag gemacht worden, die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) solle das Augsburger Bekenntnis (lateinisch: Confessio Augustana) als Grundbekenntnis in ihre Grundordnung aufnehmen.

Zukunft der Johannes a Lasco Bibliothek

4, 5 Millionen von der EKD
Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) will sich zukünftig an der Emder Johannes a Lasco Bibliothek beteiligen. Das hat die Kirchenkonferenz der EKD Anfang September entschieden. Im Gespräch ist eine Zustiftung von 4,5 Millionen Euro.

EKD-Text: Pro und Contra Mindestlöhne

EKD veröffentlicht Argumentationshilfe der Kammer für soziale Ordnung
EKD. Auf Wunsch des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat sich die Kammer für soziale Ordnung mit der Lohngestaltung im Niedriglohnsektor befasst. Daraus ist - als Nummer 102 in der Reihe ''EKD-Texte'' - eine Ausarbeitung entstanden, die am 21. September 2009 veröffentlicht wird. Sie lässt schon mit ihrem Titel ''Pro und Contra Mindestlöhne - Gerechtigkeit bei der Lohngestaltung im Niedriglohnsektor'' ihren Charakter als Argumentationshilfe erkennen.

Die GEKE gratuliert dem neuen ÖRK-Generalsekretär Olav Fykse Tveit

Bünker: weltweite Krisen fragen nach gemeinsamer Stimme der Kirchen
Die GEKE gratuliert Pfarrer Dr. Olav Fykse Tveit zur Wahl als Generalsekretär des Ökumenischen Rates der Kirchen. Die weltweiten Krisen fragen nach einer deutlichen gemeinsamen Stimme der Kirchen, so GEKE-Generalsekretär Bünker.
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