Demokratiemüdigkeit

Mittwochskolumne von Paul Oppenheim


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Präsident Biden verkündet in Warschau, die Demokratien seien stärker geworden, die Autokratien seien geschwächt worden, als ob Waffen über die Stärke der Demokratie entscheiden. Sind nicht ganz andere Faktoren wichtiger?

In der Demokratie werden Regierungsentscheidungen vom Mehrheitswillen der Bevölkerung, nicht vom Willen einer Einzelperson oder einer Interessengruppe bestimmt. Seltsamerweise behaupten beinahe alle Staaten, Demokratien zu sein, auch wenn sie weder Meinungsfreiheit noch freie Wahlen zulassen. Auch Einparteienstaaten und Diktaturen berufen sich auf den angeblichen Mehrheitswillen ihrer Bevölkerung.

Das demokratische Ideal scheint aber selbst in seinen Hochburgen allerlei Rückschläge zu erleiden. Populisten gelingt es, mit der Verbreitung von „Fake News“ große Teile der Bevölkerung zu täuschen. Medien, insbesondere die sogenannten „Sozialen Medien“, und sogar spezialisierte Agenturen praktizieren Wahlbeeinflussung im großen Stil. Umfrageergebnisse werden wichtiger als der Ausgang von Wahlen.

Den größten Schwächeanfall erleidet aber repräsentative Demokratie, wenn sich immer mehr Menschen weigern, zur Wahl zu gehen. Die niedrige Wahlbeteiligung in den „westlichen Ländern“ gefährdet die Demokratie ebenso wie das Verhalten jener Politiker, die Wahlergebnisse in Frage stellen. Immer mehr Menschen misstrauen dem Grundprinzip der repräsentativen Demokratie. „Wahlen ändern sowieso nichts“, „auf meine Meinung hört niemand“, „Die da oben machen sowieso, was sie wollen“. Solche und ähnliche Sätze hört man allenthalben.
Hand in Hand mit Wählerfrust wächst die Bereitschaft zu Protestaktionen.

Festkleben und Denkmäler-Beschmieren sind die neuesten Protestformen, die einhergehen mit dem Ruf nach direkter Demokratie und Bürgerräten anstelle von Parlamenten. Das hat es zu Zeiten der APO in den 1960er Jahren alles schon gegeben, aber umso wichtiger ist es, Wahlen sorgfältig durchzuführen und mit dem Wählerwillen behutsam umzugehen. Mit diesen Worten blicke ich besonders nach Berlin, wo eine verschlampte Wahl der Demokratie großen Schaden zugefügt hat und die Missachtung des Wahlergebnisses fatale Folgen für die Akzeptanz repräsentativer Demokratie haben würde.

Die Nachrichten aus Berlin lassen aufhorchen. Eine Politikerin ist bereit den Wählerwillen zu akzeptieren, auch wenn sie rein rechnerisch auf dem Posten der Oberbürgermeisterin hätte bleiben können. Das stärkt Demokratie und verdient Respekt.


Paul Oppenheim

''Powered by heaven'' erhält UNESCO-Auszeichnung

Jugendkampagne will Klima- und Umweltschutz voranbringen
BIELEFELD/WUPPERTAL - Die Jugendklimakampagne „powered by heaven“ bekommt deutschlandweite Anerkennung: Die Deutsche UNESCO-Kommission hat die Kampagne als Projekt der UN-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ ausgezeichnet. Die Auszeichnung erhalten Initiativen, die das Anliegen dieser weltweiten Bildungsoffensive der Vereinten Nationen vorbildlich umsetzen: Kindern und Erwachsenen nachhaltiges Denken und Handeln zu vermitteln. Die Evangelische Kirche von Westfalen (EKvW) und die Vereinte Evangelische Mission (VEM) haben die Kampagne „Mission: Klima retten! powered by heaven“ im vergangenen Sommer ins Leben gerufen.
aus dem Ecumenical Theological Seminary, Baguio, Philippinen
Es ist das erfolgreichste Schriftstück, das Heidelberg jemals verlassen hat: der 1563 veröffentlichte "Heidelberger Katechismus". Der Frage-Antwort-Katalog über gute Lebensführung als gläubiger Christ sowie Staats- und Kirchenordnung wurde weltweit verbreitet, in 40 Sprachen übersetzt und ist bis heute in den reformierten Kirchen ein grundlegendes Werk - "der Exportschlager Heidelbergs", betonte Dekanin Dr. Marlene Schwöbel-Hug am 19. Januar bei einem Pressegespräch.

Wer hat den besten Rap zum HEIDELBERGER KATECHISMUS?

RAP.DEN. HEIDELBERGER - ein Wettbewerb
Der Heidelberger Katechismus eignet sich nicht nur als Anregung zum Nachdenken über Glaubensinhalte, seine rhythmische Sprache inspiriert auch zu einem Rap. Deshalb schreibt der Reformierte Bund den Wettbewerb aus: RAP.DEN.HEIDELBERGER

''Solidarität zu Israel – trotz Kritik''

EKD-Ratsvorsitzender zum Verhältnis der Kirche zum Staat Israel
EKD. Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider hat sich am Dienstag (17.1.2012) in Berlin bei der Studientagung „Ein schwieriges Verhältnis? Die christlichen Kirchen und der Staat Israel“ zu Aspekten des Verhältnisses der evangelischen Kirche zum Staat Israel geäußert.
Sylvia Bukowski, den Lesern von reformiert-info bekannt als Autorin der wöchentlichen Gebete, unterrichtet zur Zeit Homiletik in Banguio auf den Philippinen. Ihre ersten Eindrücke aus der Hauptstadt Manila hat sie in kurze Skizzen, Gedichte, Klagepsalmen gefasst.

''Welcome to happy land''

Skizzen von Sylvia Bukowski aus Manila, Philippinen (II)
von den Elendsviertel auf dem Müll Manilas, von "der lärmenden Hässlichkeit eines geschundenen Lands" und dem Burnham Park in Baguio, "wo das Tosen des Verkehrs endlich leiser wird"

'Eine geprägte Konfessionalität ist eine Ressource und kein zu überwindendes Übel'

Interview mit Peter Bukowski auf evangelisch.de - ungekürzte Fassung auf reformiert-info
Die in der Genfer Reformation neu entdeckten Grundwahrheiten des Evangeliums haben auch heute orientierende Kraft.

Nikolaus Schneider gratuliert DGB-Vorsitzenden

Gemeinsam engagiert für Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung
Anlässlich des 60. Geburtstages von Michael Sommer am heutigen Dienstag, 17. Januar 2012, hat der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider, den Einsatz des DGB-Vorsitzenden für sozialen Ausgleich gewürdigt.

Bundespräsident sollte Vorbild im Umgang mit eigenen Fehlern sein

Badischer Landesbischof fordert einen Bundespräsidenten, der zu seiner Schwachheit steht
Karlsruhe (15.01.2012). Bei Landesbischof Ulrich Fischer hat das Verhalten von Bundespräsident Christian Wulff in der sogenannten Kredit- und Medienaffäre große Nachdenklichkeit ausgelöst. "Wir brauchen einen Menschen im Amt des Bundespräsidenten, der gerade im Umgang mit eigenen Fehlern und Schwächen ein Vorbild für unser Land sein kann", sagte Fischer in seiner Predigt zur Jahreslosung in der Karlsruher Stadtkirche.
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